CHEMIKALIEN IN DER STADT

Öffentliche Einrichtungen (Städte / Kommunen) 

NonHazCity hat gezeigt, dass die Kommunen eine Vielzahl von Möglichkeiten haben, die Gefahrstoffbelastung in ihren Gebieten zu reduzieren, da sie sowohl für die Gemeinden als auch für EinwohnerInnen und Unternehmen strategische Ziele setzen können. Zudem können sie die Gefahrstoffbelastung auch direkt reduzieren, indem chemische Produkte ordnungsgemäß entsorgt werden und Chemikalien belastende Produkte durch „giftfreie“ substituiert werden.

Auf der Englischen Webseite können dazu verschiedene Infomaterialien (z.B. Anleitung für eine „giftfreie“ Beschaffung) eingesehen werden.

Kommunen und kommunale Einrichtungen, z. B. Schulen, Kindergärten, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser, städtische Behörden u. v. m. nutzen jeden Tag eine große Zahl von Produkten, die gefährliche Stoffe enthalten können: Reinigungsmittel, Büromaterialien, IT-Produkte, Möbel, Baumateralien – die Liste lässt sich noch lange fortsetzen. Verantwortlich für den Kauf dieser Produkte ist die öffentliche Beschaffung. Sie ist je nach Kommune unterschiedlich organisiert, d. h. zum Teil gibt es zentrale Beschaffungsstellen, zum Teil organisieren kommunale Einrichtungen ihre eigene Beschaffung. Über Leitlinien für die Beschaffung können die Kommunen beeinflussen, welche Produkte gekauft und welche vermieden werden. Existiert zum Beispiel auf kommunaler Ebene die Vereinbarung, umweltfreundliche Produkte zu beschaffen, kann diese Vereinbarung als Argument genutzt werden, den Kauf eines ökologisch unbedenklichen Produkts zu rechtfertigen, dass u. U. teurer ist als seine konventionelle Entsprechung.

Allgemeines Abwasser- und Gewässermonitoring: Um auf gefährliche Stoffe reagieren zu können, muss man zuerst wissen, welche dieser Stoffe in der städtischen Kanalisation vorkommen und wie diese verteilt sind. Aus welchen Gewerbegebieten oder Wohnquartieren kommen welche Substanzen? Was findet sich im Wasser, nachdem es geklärt worden ist? Welche gefährlichen Stoffe gelangen in die Bäche und Flüsse und wie verteilen sie sich dort?

Genehmigung und Regulierung von Abwassereinleitungen: Kommunen sind für die öffentlichen Sielanlagen verantwortlich. Sie sprechen Genehmigungen für die Einleitung von Abwasser in die Kanalisation ein und definieren allgemeine Einleitungsbedingungen. Mit Unternehmen, deren Abwässer sich sehr vom allgemeinen Abwasser unterscheiden, werden spezielle Vereinbarungen getroffen und als sogenannte Nebenbestimmungen mit der Einleitungsgenehmigung verknüpft. Es ist Aufgabe der Kommunen, die Einhaltung der Einleitungsbedingungen zu überprüfen.

Die Kommune hat die Möglichkeit, ihre Einwohner oder die Gewerbebetriebe auf ihrem Territorium über den sicheren Gebrauch, die Reduzierung und die Vermeidung von gefährlichen Stoffen zu informieren. Städtische Info-Kampagnen zielen darauf ab, das Konsumverhalten der Einwohner und Gewerbetreibenden zu verändern.

Oft unterstützen Städte kleine und mittlere Unternehmen durch Schulungen und Zertifizierungen, wenn es darum geht, Maßnahmen zum Energie- oder Ressourcensparen umzusetzen. Diese Formate gilt es auf das Thema “Gefährliche Stoffe” auszuweiten.

Kommunale Strategien zum Umgang mit gefährlichen Stoffen: Einige Städte haben damit begonnen, sogenannte Chemikalienmaßnahmenpläne zu entwickeln. In diesen Dokumenten wird versucht, eine mittel- und langfristige Strategie für die Reduzierung des Gebrauchs und der Emissionen gefährlicher Stoffe zu entwickeln. Dazu werden prioritäre Stoffe definiert, die man zuerst angehen möchte und Reduktionsziele gesetzt. Maßnahmen werden priorisiert und die Zielgruppen und Stakeholder benannt, mit denen man die Reduzierung erreichen möchte. Idealerweise sollte die Kommune in allen Handlungsfeldern (Vorbildaktivitäten bei der Emissionsreduzierung, Gewässermonitoring, Information und Schulung) aktiv werden.

Ein Vorbild im Umgang mit gefährlichen Stoffen ist die schwedische Hauptstadt Stockholm. Die Kommune hat als Ziel die das “giftfreie Stockholm 2030” ausgegeben. Um dies zu erreichen wurde in einem ersten Schritt ein Chemikalienmaßnahmenplan für die Jahre 2014-2019 erarbeitet.